Die Plattform für Freiheit und Solidarität wurde 1997 in Deutschland gegründet. Wir sind zur Zeit in verschiedenen europäischen Ländern, wo die aus der Türkei stämmigen ImmigrantInnen leben, organisiert.
Freiheit und Solidarität ist eine demokratische, pluralistische linke Plattform, die gegen die neoliberale Politik, den Rassismus und für gleiche Rechte der ImmigrantInnen kämpft. Wir unterstützen auch die Partei für Freiheit und Solidarität (ÖDP). ÖDP wurde 96 in der Türkei durch die Beteiligung von verschiedenen sozialen und politischen Bewegungen, Globalisierungs-kritikern, Gewerkschaftlerinnen, Intellektuellen ... gegründet. Die Partei bezeichnet sich als pluralistische, linke Volkspartei. Zurzeit ist die ÖDP die wichtigste linke Kraft in der Türkei.
Unsere Forderungen und Kampf ist:
- Wir sind gegen die neoliberale Politik, welche die Verkürzungen der sozialen und politischen Rechte zur Folge hat. Wir sind für mehr soziale und politische Rechte, Gerechtigkeit, Frieden, Gleichheit, Freiheit und Solidarität. Auch sind wir der Überzeugung, dass wenn wir global kämpfen, es auf dieser Basis ein anderes Deutschland, ein anderes Europa und eine andere Welt geschaffen werden kann. Deswegen wollen wir auch ein wichtiger Bestandteil der außerparlamentarischen Opposition in Deutschland und Europa sein.
- Wenn Deutschland behauptet, ein demokratischer Rechtstaat zu sein, müssen auch hier zu Lande die Grundrechte und Freiheiten für Jeden gelten. In diesem Sinne fordern wir die gleichen Rechte, Gleichheit und Freiheit!
- Deutschland ist praktisch ein Einwanderungsland. Das sollte auch im Grundgesetz stehen und die hierfür benötigten, gesetzlichen Veränderungen müssen sofort vorgenommen werden.
- Die Verfassung, das Bildungs- und das Gesundheitssystem usw. müssen unter dem Gesichtspunkt der multikulturellen Gesellschaft und mit der Berücksichtigung der Bedürfnisse von Immigrantinnen, neu organisiert werden.
- Mit dem Wort "Ausländer" definierte gesetzliche Verordnungen sollten abgeschafft werden. Wir sind keine Ausländer mehr. Wir wollen gleichberechtigte Staatsbürger dieses Landes sein. Rassismus und jede Art von Diskriminierung muss sofort verboten werden.
- ....
- Wir sind ein Teil der 10 % in Deutschland lebenden "Deutschländer" d.h. nicht deutsche Inländer.
- Wir wollen weder Assimilierung noch Diskriminierung, wir wollen ein Teil der Gesellschaft sein, die keine Ausgrenzung mehr kennt.
- Deshalb strikte Anwendung der Grundrechte, die im Grundgesetz verankert sind.
- Uneingeschränkte Arbeits- und Ausbildungswahl.
- Abschiebestop.
- Wahlrecht für alle Menschen, die längerfristig hier leben.
Nur eine organisierte Bewegung kann den Druck erzeugen, welcher notwendig ist, um eine Veränderung des Bisherigen zu erwirken.